Armut besiegen – Härtefälle abmildern
„Unsere sozialpolitische Verantwortung erwächst einfach aus Menschlichkeit“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen den vom Gesundheitsminister Laumann vorgestellten „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“.
Wir stellen Gelder zur Verfügung, um Menschen, die von Armut betroffen sind, schnell helfen zu können. Sowohl Bad Salzuflen, Lage, Leopoldshöhe und Oerlinghausen als auch der Kreis Lippe erhalten daraus Leistungen, um Einrichtungen der sozialen Infrastruktur finanziell zu unterstützen. Gleichzeitig ist das Geld aber auch zur Finanzierung von kommunalen Verfügungsfonds für individuelle Härtefälle vorgesehen. Dies ist gerade in Zeiten von steigenden Energiekosten, Miet- und Mietnebenkosten oder eben Härtefällen wichtig“ erläutert Hansen.
Aus dem „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ erhalten ganz konkret Bad Salzuflen 356.454 Euro, Lage 182.952 Euro, Oerlinghausen 55.062 Euro und Leopoldshöhe 39.375 Euro. Zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen erhält der Kreis Lippe aus dem Stärkungspakt NRW 456.928 Euro.
Finanziert werden damit außer den oben genannten Punkten u.a. Sachkosten zur Aufrechterhaltung der Betriebe und Einrichtungen, Sachkosten zur Durchführung der Maßnahmen oder Honorarkosten für Fachkräfte sowie Ehrenamtler, Studierende und Minijobber.
Die Bescheide an die Kommunen sind am 19. Januar 2023 verschickt worden; die Auszahlung der Billigkeitsleistungen erfolgt in Form einer Einmalzahlung nach Eintritt der Rechtskraft des Bewilligungsbescheides, das bedeutet ein Monat nach Zustellung oder früher, wenn die Kommune auf Rechtsmittel verzichtet hat.
